| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
|
Im Folgenden finden sich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") für die Nutzung der Internetseiten www.wawerko.de und alle weiteren Länder-Domains sowie der zu diesen Domains gehörenden Subdomains. Sie gelten für jegliche Inanspruchnahme der dort angebotenen Leistungen. Es gelten jeweils die AGB, die zur Zeit des konkreten Besuchs eines Nutzers bzw. der konkreten Inanspruchnahme von Leistungen auf den Internetseiten abrufbar sind. Mit der Nutzung der Internetseiten erklärt der Nutzer sein Einverständnis zu diesen AGB. Anbieter der Internetseiten ist die Wawerko GmbH, Ostendorfweg 4, 44339 Dortmund ("Wawerko").
§ 1 Leistungsumfang Die Internetseiten von Wawerko sind ein Portal, auf dem von Nutzern, die ein Nutzerkonto registriert haben, Anleitungen und/oder Beschreibungen aller Art zur Verfügung gestellt werden. Wawerko stellt selbst keine Anleitungen und/oder Beschreibungen zur Verfügung. Ausnahmen stellen hierbei Anleitungen zum Zweck der Erklärung der Funktionalität von www.wawerko.de (sog. FAQ) und zum Zweck von Eigenwerbung. Für die Richtigkeit und Durchführbarkeit der Anleitungen und/oder Beschreibungen (im Folgenden: ?Informationen?) kann deshalb keine Gewähr übernommen werden. Die von Wawerko bereitgestellten Informationen dürfen ausschließlich für private Zwecke verwendet werden. Dem Nutzer ist es nicht gestattet die Informationen oder Teile davon automatisiert, wiederholt und/oder systematisch herunterzuladen. Wawerko hat das Recht, die Informationen von Nutzern technisch so zu bearbeiten, aufzubereiten und anzupassen, dass diese auch auf mobilen Endgeräten oder Softwareapplikationen von Dritten dargestellt werden können.
§ 2 Vertragsverhältnis, Nutzerkonto Wawerko stellt auf den Internetseiten Informationen lediglich für (End-)Verbraucher zur Verfügung. Mit Wawerko selbst kommen weder Kauf- noch sonstige Verträge über den Erwerb der auf den Internetseiten dargestellten Produkte zustande. Allein die Nutzung der über das Wawerko-Portal zur Verfügung gestellten Informationen begründet kein Vertragsverhältnis. Wawerko garantiert nicht, dass die Informationen fehlerfrei sind und weist darauf hin, dass die auf den Internetseiten veröffentlichten Informationen Schreibfehler enthalten können. Insbesondere steht Wawerko nicht für die tatsächliche Möglichkeit ein, die Produkte wie in den Informationen beschrieben erstellen zu können. Die Nutzung des Wawerko-Portals setzt die Registrierung als Nutzer voraus. Die Registrierung ist kostenlos. Sie erfolgt durch Anmeldung eines Nutzerkontos unter Zustimmung u.a. zu diesen AGB. Mit der Anmeldung kommt zwischen Wawerko und dem Nutzer ein Nutzungsvertrag hinsichtlich des Wawerko-Portals zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht. Die Registrierung ist nur juristischen Personen, Personengesellschaften und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Bei der Registrierung einer juristischen Person ist diese von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorzunehmen, die namentlich genannt werden muss. Auch dürfen nur einzelne Personen Inhaber eines Nutzerkontos werden. Sofern sich nach Anmeldung die angegebenen Daten ändern so ist der Nutzer verpflichtet, eine Korrektur der Daten vorzunehmen. Bei der Registrierung wählen die Nutzer einen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzer hat dabei darauf zu achten, dass das Passwort vor Zugriffen Dritter geschützt ist. Ein Nutzerkonto ist nicht übertragbar. Wawerko erhält das Recht, die von dem Nutzer veröffentlichten Informationen kommerziell zu nutzen. Wawerko behält sich das Recht vor, Nutzerkonten von nicht vollständig durchgeführten Registrierungen zu löschen.
§ 3 Einräumung von Nutzungsrechten
Sofern ein Nutzer urheberrechtrechtlich oder sonst rechtlich geschützte Informationen gleich welchem Medienformat in das Portal einstellt, räumt er Wawerko damit unentgeltlich das Recht ein, die Informationen beliebig oft sowie zeitlich und räumlich unbeschränkt auf allen Seiten dieses wie auch auf anderen Portalen zu präsentieren, öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten oder zum Abruf durch Dritte bereitzuhalten, ohne dabei auf den Vertrieb dieses Portals oder Teilen davon, insbesondere auf die Verbreitungswege beschränkt zu sein. Ferner räumt der Nutzer Wawerko das Recht zur Sublizenzierung und Übertragung der eingeräumten Nutzungsrechte an den Informationen ein. Wawerko beansprucht dabei jedoch keinerlei Inhaberschaft an den eingestellten Informationen.
Darüber hinaus räumt jeder Nutzer, der Informationen in das Portal einstellt, Dritten ein unentgeltliches sowie zeitlich und räumlich unbeschränktes Recht ein, Zugang zu den eingestellten Informationen zu erhalten und die Informationen für eigene Zwecke zu nutzen.
Der Nutzer sichert durch das Einstellen seiner Informationen zu, dass er über die hiermit eingeräumten Rechte verfügen darf und noch nicht anderweitig darüber verfügt hat.
Der Nutzer stellt Wawerko von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die gegen Wawerko, deren verbundene Unternehmen oder deren gesetzliche Vertreter, Gesellschafter, Angestellte und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund der Nutzung der unter Abs. 1 eingeräumten Rechte geltend gemacht werden. Eingeschlossen hierin sind auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung. Die vom Nutzer eingeräumten Rechte erlöschen mit der Beendigung des Nutzungsvertrages.
§ 4 Sanktionsmöglichkeiten Verletzt ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder Bestimmungen dieser AGB kann Wawerko vom Nutzer eingestellte Informationen löschen und/oder den Funktionsumfang des Wawerko-Portals für den Nutzer einschränken und/oder den Nutzer sperren. Eine endgültige Sperrung des Nutzers erfolgt insbesondere dann, wenn der Nutzer falsche Kontaktdaten angibt, eine Übertragung des Nutzerkontos vornimmt, andere Wawerko-Nutzer schädigt oder ein anderer wichtiger Grund vorliegt. Mit endgültiger Sperrung des Nutzers besteht für diesen kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Kontos. Mit Sperrung des Nutzers ist es diesem untersagt, mit anderen Nutzerkonten das Wawerko-Portal zu nutzen oder sich erneut zu registrieren.
§ 5 Laufzeit, Kündigung Der Nutzungsvertrag gilt auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Wawerko kann den Nutzungsvertrag mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende kündigen. Hierzu bedarf es einer schriftlichen Mitteilung an den jeweiligen Vertragspartner. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt.
§ 6 Bewertungssystem Das Wawerko-Portal lässt es zu die von den jeweiligen Nutzern eingestellten Informationen zu bewerten. Hierbei wird es den Nutzern ermöglicht, individuell Einfluss auf die eingestellten Informationen zu nehmen. Die Bewertungen werden von Wawerko nicht überprüft und können aus diesem Grunde irreführend sein. Die Nutzer sind jedoch verpflichtet wahrheitsgemäße und sachliche Angaben zu machen und dabei gesetzliche Bestimmungen einzuhalten. Jede zweckwidrige Nutzung des Bewertungssystems, insbesondere die Abgabe unzutreffender Bewertungen oder einer eigenen Bewertung, auch über Dritte ist verboten und stellt eine wesentliche Verletzung des Nutzungsvertrags dar.
§ 7 Verbotene Inhalte; allgemeine Regeln Es ist verboten Informationen auf dem Wawerko-Portal zu veröffentlichen, die gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen. Beim veröffentlichen von Informationen müssen Nutzer diese in die dafür vorgesehene Kategorie einstellen und mit Worten beschreiben. Optional können zusätzlich multimediale Hilfsmittel zur Beschreibung verwendet werden. Hierbei muss auf mögliche Gefährdungspotentiale und Gesundheitsrisiken hingewiesen sowie evtl. Schutzmaßnahmen aufgezeigt und ausreichend gekennzeichnet werden. Die Informationen sowie die dabei verwendeten multimedialen Hilfsmittel dürfen nicht Rechte Dritter verletzen und müssen sich ausschließlich auf die eingestellten Informationen beziehen. Werbung für Ware ist unzulässig, sofern diese ohne die Zustimmung von Wawerko getätigt wurde.
§ 8 Freistellung Der Nutzer stellt Wawerko von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder Dritte wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer in das Wawerko-Portal eingestellte Informationen oder wegen dessen sonstiger Nutzung des Wawerko-Portals (einschließlich der von ihm abgegebenen Bewertungen) gegenüber Wawerko geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Wawerko einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Nutzer nicht zu vertreten ist. Der Nutzer ist verpflichtet, Wawerko für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
§ 9 Haftung Schadenersatzansprüche gegen Wawerko sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf vorsätzlich oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung oder resultieren aus einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Einhaltung für das Erreichen des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung sind. Soweit Wawerko dem Grunde nach haftet, wird der Schadenersatzanspruch auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Diese Schadenbegrenzung gilt nicht, wenn das schadenverursachende Ereignis durch einen gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten von Wawerko grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde. Nicht ausgeschlossen oder begrenzt ist die Haftung, sofern es eine solche nach dem Produkthaftungsgesetz oder anderer zwingender Haftungsvorschriften gibt. Ebenfalls nicht ausgeschlossen oder begrenzt ist die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung durch Wawerko oder auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Wawerko beruhen.
§ 10 Google Analytics Wawerko benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google") Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server der Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
§ 11 Schlussbestimmungen Sämtliche Erklärungen, die im Zusammenhang des Nutzungsvertrags abgegeben werden, sind unter Wahrung der Schriftform oder per Email abzugeben. Wawerko behält sich dass Recht vor, diese AGB jederzeit, insbesondere ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten AGB werden den Nutzern per Email spätestens zwei Wochen vor dem Inkrafttreten übermittelt. Wird der Geltung der geänderten AGB durch den Nutzer nicht innerhalb von zwei Wochen nach dem Empfang der Email widersprochen, so gelten die geänderten AGB als angenommen. Wawerko wird die Nutzer in der Email, die die geänderten AGB enthält, auf die Bedeutung der gesetzten Frist gesondert hinweisen.
Sollten einzelne Bestimmungen der AGB unwirksam sein, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des jeweiligen Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand für die sich aus diesem Nutzungsverhältnis ergebenden Streitigkeiten Dortmund.
|
